Todesstrafe in den USA

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Was in den meisten Staaten Europas schon längst abgeschafft ist, ist in den USA noch möglich. Die Vereinigten Staaten zählen zu den Staaten auf der Erde, die als höchste Strafe auch heute noch die Todesstrafe verhängen können.

In der Regel ist dies aber abhängig vom Bundesstaat, denn in nur wenigen Belangen (wie etwa in militärischen Angelegenheiten) hat der Bund die rechtliche Kompetenz und Zuständigkeit.

Daher ist für die Anwendbarkeit der Todesstrafe in der Regel der jeweilige Bundesstaat entscheidend. Im Jahre 1972 erklärte der Oberste Gerichtshof die Aussetzung der Todesstrafe in den USA. Daraufhin überarbeiteten einige Bundesstaaten ihre Gesetze, insbesondere zur Beseitigung des Vorwurfs der Willkür.

Todesstrafe in den USA
Todesstrafe in den USA: in den blau markierten Staaten ist sie abgeschafft | By Death_penalty_statutes_in_the_United_States.svg: Lokal_Profilderivative work: Flappiefh [Public domain], via Wikimedia Commons
Auch andere Änderungen wurden vorgenommen und so wurde die Verhängung der Todesstrafe ab 1976 wieder zulässig. Entgegen der landläufigen Meinung ist das Thema Todesstrafe durchaus umstritten in der Bevölkerung der USA. Bei diesem Thema kommen ganz besonders die Mentalitätsunterschiede innerhalb der USA zu Tage.

Auch die Bundesstaaten uneinig

Zwischenzeitlich gibt es auch immer wieder Diskussionen über die Art der Hinrichtung, die sich im Laufe der Jahre geändert hat. War früher auch der elektrische Stuhl (teilweise auch Erhängen, Erschießen oder durch Gas) verbreitet, ist heute die Haupthinrichtungsmethode in den USA die tödliche Injektion einer Giftspritze.

In Washington D.C. wurde die Todesstrafe wie in einige anderen Bundesstaaten abgeschafft. Die Todesstrafe abgeschafft, vereinzelt nur für zukünftige Verurteilungen, haben die US-Staaten Alaska, Connecticut, Hawaii, Illinois, Iowa, Maine, Massachusetts, Michigan, Minnesota, New Jersey, New Mexico, New York, North Dakota, Rhode Island, Vermont, West-Virginia, Wisconsin. Außerdem einige Außengebiete wie Puerto Rico.

Alle anderen lassen die Todesstrafe als höchste Strafe gegenüber einem Täter zwar zu, aber es gibt trotzdem massive Unterschiede in der jährlichen Anzahl der Todesurteile und Vollstreckungen.

Die meisten Todeskandidaten wurden seit Wiedereinführung in den Bundesstaaten Texas, Virginia und Oklahoma hingerichtet. Insbesondere Texas, das im Staatsgefängnis von Huntsville vollstreckt, hat einen großen Anteil an der Gesamtstatistik.

Wer sich die Statistik anschaut, wird schnell feststellen, dass insbesondere die Südstaaten der USA in diesem Punkt hervortreten. Besonders kontrovers ist auch in den USA die Hinrichtung jugendlicher Täter. Dies ist in einigen Bundesstaaten wie Alabama, Arizona, Mississippi, Missouri, Oklahoma und Texas möglich.

Todesstrafe in Texas: Warum gibt es so viele Todesurteile in Texas?

Texas wendet auch heute noch als Staat in den USA die Todesstrafe an. Von den Strafgerichten wird sie bei entsprechender Schwere des Verbrechens verhängt. Texas ist mit knapp 500 hingerichteten Menschen seit 1976 der Bundesstaat in den USA, der die Todesstrafe am häufigsten gebraucht. Nahezu ein Drittel aller Hinrichtungen in den Vereinigten Staaten gehen auf das Konto des „Lone Star State“

Seit 2007 gehen sogar zwei Drittel aller Todesstrafen auf Texas zurück. Der Grund liegt jedoch nicht in einer hohen Zahl der ausgesprochenen Urteile – die ist in andere Bundesstaaten ebenso hoch – , sondern in einer geringen Einwende der Berufungsgerichte. Lediglich drei Prozent der Urteile, die in erster Instanz zum Todesurteil führten, wurden durch das Berufungsgericht aufgehoben. Normalerweise werden so knapp 70 Prozent der Urteile rückgängig gemacht – nicht aber in Texas.

Weiterhin ist es dem Gouverneur nicht möglich, aus eigener Initiative heraus, eine Todesstrafe aufzuheben. Erst wenn der texanische Begnadigungsausschuss (Texas Board of Pardons and Paroles) eine Begnadigung empfiehlt, kann der Gouverneur das Wort ergreifen und eine Entscheidung fällen. Ansonsten darf er die Hinrichtung nur um 30 Tage aufschieben.

Durchführung der Todesstrafe: Wie läuft diese in Texas ab?

Hinrichtungen werden in Texas ausschließlich in der Huntsville Unit vollstreckt. Ist der Befehl zur Todesstrafe eingegangen, so wird der Betroffene in den speziellen Sicherheitsbereich des Gefängnisses verlegt. Nun untersteht der Gefangene stündlicher Überwachung – das Verhalten wird regelmäßig dokumentiert.

Die Aufzeichnungen, die auch schon 2 Wochen vor der Hinrichtung angefertigt werden und innerhalb der Zeitspanne immer wieder wiederholt werden, beinhalten folgende Punkte:

+ Bericht der Psyche: Drei Psychiater beurteilen den Geisteszustand des Verurteilten und schätzen anhand von Befragungen und Untersuchungen in Ergänzung mit der Vorgeschichte die Psyche detailliert ein.

+ Bericht eines Geistlichen: Aus geistlicher Sicht wird der spirituelle und emotionale Zustand des Gefangenen dokumentiert.

+ Beobachtungen des Gefängnispersonals über das Verhalten der Person

+ Abschlussbericht vom Gefängnisdirektor: Auffälligkeiten und Beobachtungen aus Gesprächen mit dem Gefangenen und seinen Bekannten/Verwandten.

Dieser Bericht wird immer wieder neu aufgesetzt, um auch Veränderungen im Verhalten des zum Tode verurteilten Menschen festzustellen.

24 Stunden vor der Hinrichtung muss der Gefangene dann in eine separierte Überwachungskammer unmittelbar neben der Hinrichtungskammer. Er hat hier bei dem Bewusstsein, gleich der Todesstrafe zu erliegen, die letzte Möglichkeit, Medien zu nutzen oder zu lesen. Das Verhalten wird von gleich drei Wächtern rund um die Uhr kontrolliert. In dieser Überwachungskammer kann der Verurteilte auch noch ein letztes Mal mit seiner Familie, den Freunden, Verwandten oder Bekannten sprechen und auch mit seinem Anwalt noch einmal Kontakt aufnehmen. Diese Personen müssen dann allerdings bis zum Mittag des Hinrichtungstages weg sein.

Dann folgt die Umsetzung der Todesstrafe. Laut Strafgesetzbuch können bis zu 50 Zeugen bei der Hinrichtung als Zeugen dabei sein. Möglich sind der Gefängnisdirektor, Generalstaatsanwalt, bis zu 2 Ärzte, 5 Familienmitglieder oder Freunde des Verurteilten und 12 renommierte Bürger. Außerdem sind 2 Geistliche, bis zu 17 Medienvertreter, 9 vom Staat bestimmte Zeugen oder 4 Beamte, die den Verurteilten begleiten. Diese Zeugen müssen bis zu 2 Stunden vor der Hinrichtung vor Ort sein und eingetroffen sein. Die anwesenden Medienvertreter, also Reporter und Journalisten dürfen allerdings keine Aufnahmen machen – weder Bild noch Ton. Doch alleine die Tatsache, dass sie, um das öffentliche Interesse zu befriedigen, dabei sind, regt zum Nachdenken über die Todesstrafe an. Der Verurteilte selber darf nur 5 Zeugen frei wählen, die auch noch vom Direktor selber bestätigt werden müssen. Ein Mitarbeiter des TDCJ-Victim Service Division bereitet die gewählten Angehörigen auf die Durchführung der Todesstrafe vor. Dazu wird ein Video gezeigt und auf mögliche Probleme aufmerksam gemacht. Außerdem wird der Hinrichtungsraum und das Zeugenzimmer vorgestellt.

Das letzte Essen, also die Henkersmahlzeit, vor der Durchführung der Todesstrafe in Texas darf der Gefangene frei wählen. Zwischen 15:30 Uhr und 16:00 Uhr kann er die Mahlzeit, die aus Zutaten und Lebensmitteln aus der Gefängnisküche besteht, einnehmen. Danach muss er sich schon fertig machen für die Hinrichtung. Diese findet etwa um 18.00 Uhr statt. Auch hier gilt: alles, was der Gefangene sagt und tut, wird akribisch protokolliert.

Nach ein paar wenigen letzten Worten des Verurteilten gibt der Direktor ein Startzeichen zur Durchführung der Todesstrafe, die in Texas immer in Huntsville stattfinden. Die tödlichen Injektion wird vom Giftteam verabreicht. Ein Arzt verfolgt das gesamte Prozedere, damit nichts schiefläuft und der Verurteilte auch ohne großes Leiden stirbt. Vom Beginn der Injektion bis zum Herzstillstand vergehen etwa acht Minuten. Anschließend muss der Arzt den Tod bescheinigen und die Zeugen werden davon in Kenntnis gesetzt.

Todesstrafe in den USA: Zustimmung lässt nach

Die Zustimmung in der Gesamtbevölkerung der USA hat über die letzten Jahrzehnte eher nachgelassen.

Selbst Befürworter der Todesstrafe kritisieren oft Verfahrensmängel und ungleiche Behandlung vor Gericht. So gibt es zahlreiche Statistiken, die belegen dass sowohl Hautfarbe, Bildungsstand als auch Geschlecht entscheidend sein können ob jemand die Todesstrafe erhält oder alternativ lebenslänglich. Ganz zu schweigen von den finanziellen Hintergründen und dem Unterschied zwischen Staranwalt und Pflichtverteidiger.

So gibt es auch immer wieder engagierte Demonstrationen, wenn ein entsprechender Prozess in den USA stattfindet. Es bleibt abzuwarten, wie die weitere Entwicklung ist. Generell ist die Zahl der ablehnenden Bundesstaaten sukzessive gewachsen und es laufen in den letzten Jahren mehr Staaten über in das Lager der Bundesstaaten ohne Todesstrafe.

Auch Umfragen zeigen in letzter Zeit oft eine Tendenz gegen die Todesstrafe, insbesondere wenn die Alternative „Lebenslänglich“ angeboten wird. Trotzdem sind vor allem auch regionale Schwerpunkte festzustellen. Auch die politische Haltung und religiöse Anschauungen sind oft entscheidend, ob jemand für oder gegen die Todesstrafe ist.

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