Die Verschärfung der Visumspflicht bei B1/B2-Visa

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Die US-Behörden haben das Antragsformular für Einwanderungs- und Nichteinwanderungsvisa aktualisiert, um zusätzliche Informationen anzufordern. Nun müssen diejenigen, die die USA besuchen möchten, alle ihre Accounts in sozialen Netzwerken sowie Mobiltelefonnummern und E-Mail-Adressen angeben.

Außerdem muss die Auflistung alle Daten umfassen, die für die letzten fünf Jahre zutreffen. Natürlich kann der Antragsteller behaupten, dass er keine sozialen Netzwerke nutzt, aber wenn sich herausstellt, dass dies nicht zutrifft, kann dies schwerwiegende Folgen für die Einwanderung haben.

Einreise USAWas hat sich genau geändert?

Der Antragsteller ist verpflichtet, nicht nur das erforderliche Paket von Dokumenten, sondern auch Links zu sozialen Netzwerken bereitzustellen. Die meisten EU-Bürger sind von dieser Regelung ausgenommen, da die meisten EU-Länder am VWP (Visa Waver Program) teilnehmen. Aber man sollte nicht außer Acht lassen, dass z.B. deutsche Staatsangehörige einen ESTA Antrag einreichen müssen statt ein Visum zu beantragen. Im ESTA-Antragsformular gibt es schon länger ein Feld für die Accounts in Sozialnetzwerken, die Angaben sind aber freiwillig.

Laut der US-Zeitung „The Hill“ trat die Innovation am 31. Mai 2019 in Kraft. Die US-Beamten sind der Auffassung, dass das Sammeln dieser zusätzlichen Informationen von Visumantragstellern den Prozess der Überprüfung dieser Antragsteller und der Bestätigung ihrer Identität verbessert. Diese Initiative wurde aber noch im Jahr 2017 vorgeschlagen. Die Festlegung neuer Regeln wurde im Dekret des amerikanischen Präsidenten Donald Trump zur Verschärfung der Kontrollen derjenigen, die in die Vereinigten Staaten einreisen möchten, festgelegt.

Was ist das Ziel der Änderung?

Dem Sprecher des US-Außenministeriums zufolge wollen die US-Behörden mithilfe dieser neuen Maßnahmen die Wirksamkeit der Identifizierung von Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit, Terroristen erhöhen, und die Einreise von anderen gefährlichen Personen verhindern.

The Associated Press berichtete, dass diese Änderungen an den Antragsformularen für alle Arten von Einwanderungs- und Nichteinwanderungsvisa in den Vereinigten Staaten vorgenommen wurden, weil die nationale Sicherheit bei der Prüfung von Visumanträgen oberste Priorität hat, deswegen muss jeder Reisende oder Einwanderer, der in die USA einreist, gründlich geprüft werden. Das Ziel der Einführung neuer Mechanismen ist also, die Sicherheit der US-Bürger zu gewährleisten und gleichzeitig die Reisen in die USA, die dem Gesetz nicht zuwiderlaufen, zu unterstützen.

Wen betrifft die Änderung?

Nach Prognosen des US-Außenministeriums werden daher 710 000 Antragsteller für ein Einwanderungsvisum und 14 Millionen für ein Nichteinwanderungsvisum von neuen Regeln betroffen, einschließlich derer, die aus geschäftlichen und schulischen Gründen in die USA kommen möchten.

Der Antragsteller muss nun seine Accounts auf mehreren Social-Networking-Plattformen angeben, die er in den letzten fünf Jahren verwendet hat. Dies ist jedoch nicht die einzige Änderung. Daher müssen Reisende die amerikanische Botschaft über ihre Auslandsreisen im selben Zeitraum informieren und eine klärende Frage beantworten, ob die Familienangehörigen des Antragsstellers an terroristischen Aktivitäten beteiligt waren.

Nur eine gesonderte Kategorie von Bürgern, die ein diplomatisches und ein offizielles Visum beantragen, ist von diesem Verfahren ausgenommen. Zuvor wurden aber Daten in sozialen Netzwerken, E-Mail-Adressen und Telefonnummern nur von verdächtigen Personen für zusätzliche Überprüfungen angefordert.

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